Niersverband

 
Niersverband
 

Rechtliche Grundlagen
GRÜNDUNG. Gebildet wurde der Niersverband bereits im Jahre 1927, und zwar durch das Niersgesetz, einem preußischen Sondergesetz vom 22. Juli 1927. Dieses Gesetz wies der Genossenschaft u. a. die Aufgaben der Vorflut- und Hochwasserabflußregelung sowie der Reinigung der im Niederschlagsgebiet der Niers anfallenden Abwässer nebst der Reinhaltung der Niers und ihrer Nebenläufe zu.

Mit dem Inkrafttreten der Ersten Wasserverbandverordnung vom 3. September 1937, welche wesentliche Teile des Niersgesetzes aufhob, unterfiel der Niersverband als öffentlich-rechtliche Körperschaft dann zunächst den für Wasser- und Bodenverbände geltenden allgemeinen Bestimmungen, und hier zuletzt denjenigen des am 1. Mai 1991 in Kraft getretenen Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz WVG) vom 12. Februar 1991.

Da die Regelungen des Wasserverbandsgesetzes den durch die zunehmenden Anforderungen an die Wasserwirtschaft begründeten vielfältigen Aufgaben des Niersverbandes allerdings nicht gerecht wurden, entschloß sich der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber im Jahre 1992 dazu, den rechtlichen Rahmen für die Tätigkeit des Niersverbandes in dem Gesetz über den Niersverband (Niersverbandsgesetz - NiersVG) vom 15. Dezember 1992 neu zu formulieren.

Seit dem Inkrafttreten des Niersverbandsgesetzes am 14. Januar 1993 ist der Niersverband als eine dem Wohl der Allgemeinheit und dem Nutzen seiner Mitglieder dienende Körperschaft des öffentlichen Rechts verfaßt. Der Niersverband verwaltet sich in dem durch das Niersverbandsgesetz bestimmten Rahmen selbst, wobei die inneren Verhältnisse des Verbandes durch die Satzung für den Niersverband (Niersverbandssatzung - NiersVS) geregelt sind. Die Rechtsaufsicht über den Verband obliegt dem Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Seinen Sitz hat der Verband in Viersen. Das Verbandsgebiet umfaßt im wesentlichen das im Land Nordrhein-Westfalen gelegene oberirdische Einzugsgebiet der Niers und des Nierskanals. Die
Größe des Einzugsgebietes der Niers beträgt rund 1.348 km².

Aufgaben des Verbandes
In seinem Verbandsgebiet sowie in gesetzlich geregelten Einzelfällen auch darüber hinausgehend, ist der Niersverband unter anderem zuständig für die Abwasserbeseitigung einschließlich der Niederschlagswasserbehandlung sowie für die Entsorgung der bei Durchführung seiner Aufgaben anfallenden Abfälle. Darüber hinaus obliegt dem Verband die Gewässerunterhaltung sowie die Regelung des Wasserabflusses einschließlich des Ausgleichs der Wasserführung und die Sicherung des Hochwasserabflusses. Daneben ist der Verband auch zuständig für die Rückführung ausgebauter oberirdischer Gewässer in einen naturnahen Zustand und damit für die Renaturierung der Niers. Die dem Niersverband durch den Gesetzgeber zugewiesenen umfassenden wasserwirtschaftlichen Aufgaben erfüllt der Verband nicht zuletzt als Dienstleistungsunternehmen zum Nutzen seiner Mitglieder. Eine hohe Wassergüte ist das Produkt, das der Verband dabei trotz schwieriger Randbedingungen zum Wohl der Allgemeinheit zu erbringen hat.

 
URL: http://www.niersverband.de
 
 
 
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